Allgemeine Geschäftsbedingungen der Mölnlycke Health Care AG Schweiz (Stand: 04/2016)

1. Auf das Rechtsverhältnis zwischen Mölnlycke Health Care AG, Schlieren (Mölnlycke) und dem Kunden finden ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Anwendung, soweit die besonderen Bestimmungen des jeweiligen Vertrages von diesen AGB nicht abweichen.

2. Der Vertrag mit dem Kunden kommt mit dem Empfang der vom Kunden unterzeichneten Bestellung bei Mölnlycke zustande. Von diesen AGB abweichende allgemeine Bestimmungen des Kunden gelten im Verhältnis mit Mölnlycke nur, wenn sie von Mölnlycke ausdrücklich und schriftlich akzeptiert wurden.

3. Alle Preise verstehen sich franko Domizil bei Lieferungen über CHF 300.00 (exkl. MWST) inklusive Verpackung. Bei Lieferungen unter CHF 300.00 werden für Bearbeitungsgebühren und Versandspesen CHF 35.00 berechnet. Für Eilsendungen wird ein Zuschlag gemäß Tarif erhoben. Art. 56 KVG ist einzuhalten.

4. Zahlung: Netto innert 30 Tagen ab Rechnungsdatum.

5. Die vom Kunden bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma Mölnlycke Health Care AG.

6. Lieferfristen und -termine haben lediglich informativen Charakter. Sie verlängern sich angemessen, wenn Hindernisse auftreten, die Mölnlycke trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht abwenden kann (wie höhere Gewalt, Krieg, behördliche Verfügungen, Aus- und Einfuhrverbote, Rohstoffmangel und Naturkatastrophen), ungeachtet dessen, ob diese bei ihr, beim Kunden oder bei einem Dritten auftreten. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden dem Kunden in wichtigen Fällen baldmöglichst mitgeteilt.
   
   Dauert bei nicht speziell herzustellender Ware die Verhinderung länger als 3 Monate, so ist jede Partei berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten. Ist die zu liefernde Ware jedoch von Mölnlycke nach den Spezifikationen des Kunden herzustellen, hat Mölnlycke dem Kunden nach Ablauf von 3 Monaten mitzuteilen, ob sie bereits mit der Fabrikation begonnen hat und ob sie innert 14 Tagen liefern kann. Ist eine Lieferung innert 14 Tagen seitens Mölnlycke nicht möglich, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.
   
   Im Falle von Lieferverspätungen hat der Kunde keinen Anspruch auf Schadenersatz.

7. Die Gewährleistung für die gelieferte Ware beträgt 12 Monate seit Lieferung der Ware. Bei Feststellung von Mängeln oder bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften kann der Kunde innerhalb der Frist von 12 Monaten für die mangelhafte oder mit Fehlern behaftete Ware Lieferung fehlerfreier Ware verlangen, und Mölnlycke hat das Recht, fehlerhafte Ware durch fehlerfreie zu ersetzen, solange der Kunde die Ware noch nicht gebraucht oder verkauft hat. Falls Mölnlycke fehlerhafte Ware nicht durch fehlerfreie ersetzt, kann der Kunde Ersatz des Minderwertes verlangen oder, falls die gesetzlichen Bedingungen erfüllt sind, vom Vertrag zurücktreten. Der Kunde hat Beanstandungen spätestens 10 Tage nach Erhalt der Ware anzubringen. Handelt es sich um Mängel, die bei der üblichen Kontrolle nicht erkennbar sind, hat der Käufer die Mängel sofort nach Entdeckung, jedoch vor Ablauf der Frist von 12 Monaten geltend zu machen. Weitere Ansprüche auf Schadenersatz werden ausdrücklich wegbedungen.

8. Rücksendungen mängelfreier Ware werden nur in Ausnahmefällen innerhalb von 10 Tagen ab Lieferung und nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von Mölnlycke zurückgenommen. Für von Mölnlycke zugestimmte Rücksendungen mängelfreier Waren stellt Mölnlycke dem Kunden eine Kostenpauschale für die angefallenen Bearbeitungs- und Transportkosten wie folgt in Rechnung:
   
   a) Retournierungen von Waren bis Kaufpreis von CHF 500.00 netto: Kostenpauschale CHF 75.00 netto;
   b) Retournierungen von Waren mit Kaufpreis von CHF 500.00 netto bis CHF 1500.00 netto: Kostenpauschale CHF 150.00 netto;
   c) Retournierungen von Waren mit Kaufpreis über CHF 1500.00 netto: Kostenpauschale von 10% des Netto-Kaufpreises der retournierten Ware.
   
   Ausgenommen von dieser Kostenregelung sind von Mölnlycke zu verantwortende Fehllieferungen. Der Kunde hat grundsätzlich nur dann Anspruch auf Vergütung der retournierten mängelfreien Ware, wenn eine von Mölnlycke zu verantwortende Fehllieferung vorliegt.
   
   Rücksendungen mängelfreier Waren ohne vorherige Zustimmung von Mölnlycke werden nicht angenommen und der Kunde bleibt verpflichtet, den Kaufpreis für die mangelfrei gelieferte Ware zu bezahlen.

9. Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder des Vertrags mit dem Kunden unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der AGB bzw. des Vertrags im Übrigen nicht. Die Parteien verpflichten sich vielmehr, in einem derartigen Fall eine wirksame oder durchführbare Bestimmung an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren zu setzen, die dem Geist und dem Zweck der zu ersetzenden Bestimmung soweit wie möglich entspricht.

10. Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist unser Geschäftssitz in Schlieren. Ausschließlicher Gerichtsstand für allfällige Streitigkeiten: Zürich. Anwendbar ist Schweizer Recht unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts.

Diese AGB ersetzen alle früheren Ausgaben. Preisänderungen, Konditions-Änderungen und technische Neuerungen der Produkte bleiben jederzeit vorbehalten.
Gültig ab April 2016. Mölnlycke Health Care AG